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Liebe Mitglieder der Jungen Union, liebe Freunde,
 
mit unserem zweiten Newsletter 2018 möchten wir euch einen kleinen Einblick in unsere Tätigkeiten aus den letzten vier Monaten geben. Von Lokal- bis zur Europapolitik, heute ist für jeden etwas dabei, denn wir sind an vielen Orten präsent.

Wir wünschen allen Lesern eine weiterhin erholsame Ferienfreizeit und einen guten Start nach den Sommerferien. Wir freuen uns auf unsere nächsten Begegnungen.

Ihre/Eure Junge Union Velbert


 
Themen im Überblick
  • Wer sind wir? - Vorstellung Alissia Kuhl
  • JU Velbert meets JU Brüssel - Kolumne aus Brüssel
  • Pressemitteilung Schülerparlament
  • Besuch Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung 
  • Termine
Wer sind wir

In dieser Kategorie stellen sich regelmäßig die Mitglieder der Jungen Union Velbert vor.
Liebe Leserinnen und Leser, liebe Parteifreunde,
 
in der aktuellen Ausgabe des Newsletters möchte ich die Chance wahrnehmen mich vorzustellen. Ich bin Alissia Kuhl, 22 Jahre alt und seit 18 Jahren heimisch im schönen Velbert, Stadtteil Langenberg.
Schon zu Schulzeiten hatte ich ein ausgeprägtes Interesse an Politik und gesellschaftspolitischen Themen, weshalb ich mich neben dem Biologieleistungskurs für den Sozialwissenschaftsleistungskurs entschied. Nach meinem Abitur im Jahr 2014 fesselte mich allerdings vor allem die Biologie und so absolvierte ich eine Ausbildung zur Biologielaborantin bei der Bayer AG in Wuppertal, wo ich nun seit über einem Jahr festangestellt bin. Gegenwärtig studiere ich nebenberuflich Molekularbiologie.

Über die Jahre hat sich bei mir eine starke Verbundenheit zu meiner Heimatstadt aufgebaut. Mir liegt die Entwicklung der Stadt und die Erhaltung und Verbesserung der Lebensqualität von Jung und Alt am Herzen. Aus diesem Grunde bin ich im letzten Jahr sowohl in die Junge Union als auch in die CDU eingetreten.
Durch die Arbeit in der Jungen Union sehe ich die Möglichkeit, die Interessen der jungen Velberter Bürger zu diskutieren, zu unterstützen und zu vertreten. Der größte Vorteil hierbei ist in meinen Augen die geringere Hemmschwelle bei der Kommunikation der Jüngeren mit der JU. Als besonders positiv empfinde ich die enge Zusammenarbeit der CDU mit der JU, welche ich schon einige Male miterleben konnte.

Hierzu kommen nicht nur die gemeinsamen Aktionen im Wahlkampf, sondern auch zu Weihnachten, Ostern oder Muttertag. Die Unterstützung der Anträge der JU durch die CDU, sowie die öffentlichen gemeinsamen Auftritte zeigen nach Außen, dass die CDU zu ihrer Jugendorganisation steht. Dies halte ich gerade in Zeiten der großen Koalition und der Politikverdrossenheit der unter 30 Jährigen für ein ganz wichtiges Signal.

Innerhalb des CDU Ortsverbands Langenberg, bei dem ich seit der letzten Wahl als Beisitzerin im Vorstand tätig bin, liegt der Fokus mehr auf der Entwicklung des Stadtteils als auf der Generation. Die Arbeit im Ortsverband führt dazu, dass ich mit offeneren Augen durch die Stadt gehe, kleine Veränderungen schneller auffallen und Probleme leichter angesprochen und behoben werden können.
Die Arbeit in beiden Bereichen macht für mich die gute Mischung aus, denn letztendlich sehe ich die Politik als viele Zahnräder die ineinandergreifen und durch die Zusammenarbeit an der gemeinsamen Sache erst richtig rund laufen.

Viele Grüße

Alissia Kuhl

 
JU Velbert meets JU Brüssel
Ein Treffen mit Dennis Radtke, MdEP
Am 27.03.2018 lud die Junge Union Brüssel zum gemeinsamen Abend der Veranstaltungsreihe „Auf ein Bier mit..“ ein, um über aktuelle bundes- und europapolitische Herausforderungen und Chancen zu disktuieren. In einer bunt gemischten Gruppe bestehend aus Studenten, Praktikanten und EU-Berufserfahrenen trafen wir uns bei lockerer Atmosphäre in der Brüsseler Kneipe Beer Mania, welche zahlreiche Bierspezialitäten anzubieten hatte.

Im Zentrum angeregter Diskussionen und Geprächen stand der Besuch des Europaabgeordneten Dennis Radtke, MdEP, der nach Antritt des ehemaligen EU-Abgeordneten Herbert Reul als Innenminister NRWs nun die europäische Politik aktiv mitgestaltet. Unter anderem vertritt Herr Radtke die EVP-Fraktion im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten.
Herr Radtke gewährte den Anwesenden interessante Einblicke und Eindrücke aus dem Alltag im Europäischen Parlament. Hierbei machte er vorallem deutlich, dass er sich für die Arbeitplätze des deutschen Mittelstands einsetze, welche in Zeiten der Globalisierung zunehmend in Gefahr gerieten. Hochqualifizierte Arbeisplätze müssten in Deutschland bleiben, da sie das Rückrad der deutschen Wirtschaft und unseren breiten Mittelstand bilden.

Neben der Industriepolitik war die im nächsten Jahr anstehende Europawahl ein bestimmendes Thema in den Diskussionen. Nachdem sich in den letzten Jahren in nahezu allen Europäischen Mitgliedsstaaten ein zunehmend populistischer Rechtsdruck entwickelt hat, beschäftigen sich die Parteien der Mitte vor allem mit dem Ziel, die Gesellschaft wieder von der Europäischen Idee zu überzeugen und Vertrauen in die Politik zurück zugewinnen. Der EU-Abgeordnete erklärte, dass dies der Fokus der Europawahl 2019 sein und positive Aspekte und Erfolge Europas herausgestrichen werden müssten, die in der Vergangenheit durch die schwerwiegenden Krisen in den Schatten gestellt wurden. Aber auch die Jugend habe eine gewisse Verantwortung, sich einzusetzen und Mitmenschen von den Europäischen Werten zu überzeugen.
Auf Nachfrage eines anwesenden Praktikanten verdeutlichte Herr Radtke den meist von der Öffentlichkeit kritisierten Kontakt zwischen Abgeordneten und Lobbyisten im Europäischen Parlament. Wie ist der Umgang wirklich? Herr Radtke entgegnete, dass obwohl eine Flut an Einflüssen aus der Wirtschaft existiere, der Kontakt zu Lobbyisten in seinem Umfeld auf Basis definierter und transparenter Regelungen stattfände. Letztendlich entscheide der Abgeordnete nach bestem Wissen und Gewissen unabhängig von den Einflüssen des Lobbyisten.
Ich möchte mich bei der JU Brüssel für den freundlichen Empfang bedanken und freue mich auf weitere Zusammentreffen.
 
Viele Grüße aus Brüssel und bis bald,
Fabian Gerold
 
Pressemitteilung Schülerparlament 
Anfang Juli wurde auf Antrag der SPD-Fraktion, in der letzten Ratssitzung vor der Sommerpause, das bisherige Schülerparlament in ein Jugendparlament umgewandelt.
 
Schon im Vorfeld dieser Entscheidung traten Vertreter/Innen des Schülerparlamentes an die Parteien und Jugendorganisationen in Velbert heran, um eine mögliche Änderung ihrer Satzung zu beraten.
 
Da es das Schülerparlament überhaupt erst aufgrund der Ideen und der Konzeption der Jungen Union, der CDU und  Bürgermeister Lukrafka gibt, nahmen natürlich auch wir, gemeinsam mit unserer Mutterpartei die Chance wahr, mit den Schülerinnen und Schülern ins Gespräch zu kommen.
 
Dabei fiel uns auf, dass die erstellte Satzung vor allem zulasten der deutlich jüngeren Mitglieder des Parlamentes (5-10 Klasse) ging. Da in Zukunft ein Recht zur Mitarbeit bis zum 26. Lebensjahr besteht, werden es die zum Teil erst zehnjährigen Schüler in den Diskussionen sicher sehr schwer haben.
 
Die Junge Union begrüßt jedes politische Engagement unserer Generation, allerdings meinen wir auch, dass es für alle diejenigen, die ihre Schullaufbahn abgeschlossen haben, mit zahlreichen Jugendorganisationen jeder politischer Couleur und den Parteien und Wählergemeinschaften genug Möglichkeiten zu einem solchen politischen Engagement gibt.
 
Uns ist hingegen die möglichst parteineutrale, Beschäftigung mit kommunalen Aufgabenstellungen und Herausforderungen für die jüngere Generation von der 5ten bis zur 13ten Klasse wichtig. Diese Schüler und Jugendlichen brauchen unsere Unterstützung und einen besonders geschützten Rahmen um erste Erfahrungen in der Kommunalpolitik sammeln zu können.
 
So war daher auch das bisherige Parlament konzipiert.
 
Neben dieser inhaltlichen Frage, die sicher jede Diskussion wert ist, irritierte uns aber vor allem:
 
Uns erreichten in der letzten Woche mehrere Meldungen von Mitgliedern des aktuellen Schülerparlamentes, dass die von der SPD vorgetragene Satzung in dieser Form nicht von den Schülern erarbeitet und diskutiert wurde, sondern von einem kleinen Kreis erst wenige Tage vor der erwähnten Ratssitzung per Mail zur Kenntnis an alle geschickt wurde. Eine Chance zur erneuten Diskussion über den in vielen Teilen überarbeiteten Entwurf der Satzung bestand nicht mehr.
 
 Demnach wahrheitswidrig, wurde hingegen während der entsprechenden Ratssitzung behauptet, die vorliegende Satzung wäre vom Schülerparlament genehmigt worden.
Satzung Schülerparlament
Satzung SPD
Die uns erreichten Meldungen der jungen Parlamentarier reichten dabei von großer Frustration, Ärger über die Machtlosigkeit bis zur bitteren Enttäuschung über diesen unfairen Umgang mit den Schülern.
 
Erwähnenswert ist für uns außerdem Folgendes:
 
Während ein Teil des Sprecherteams des Parlamentes ein bekennendes Mitglied der Jungen Sozialisten Velbert (Jugendorganisation der SPD) ist, ist der andere Teil aufgrund der Altersregelung der alten Satzung in wenigen Monaten, kein Mitglied des Parlamentes mehr.
Scheinbar fand von Seiten der Sprecher des Schülerparlamentes keine Anfrage an die übrigen Fraktionen statt, ob der nun von der SPD eingebrachte Antrag, nicht als gemeinsamer Antrag aller Fraktionen geschrieben werden sollte. Dies hätte aufgrund der breiten Zustimmung bei der Abstimmung im Rat, sicher Zustimmung von anderen Parteien gefunden.
Auf diesem Weg konnte hingegen die SPD das Thema alleine für sich beanspruchen, was über die sozialen Medien auch aktiv vom Account des Schülerparlamentes annonciert wurde.
 
Wir fragen uns an dieser Stelle als Beobachter, ob hier die Interessen der Jugendlichen und die politische Neutralität eines solchen Amtes, zugunsten der Zukunft einer sicher engagierten Sprecherin und den eigenen Parteiinteressen geopfert wurden und inwieweit das jetzige Jugendparlament mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen in Zukunft noch als überparteiliches Gremium der Velberter Jugendlichen gelten kann.
 
In unseren Augen kann nur eine intensive Aufarbeitung und erneute Beschäftigung mit der neuen Satzung  mit allen jungen Parlamentariern sowie ein kompletter personeller Neustart das Parlament in eine sinnvolle Zukunft führen.
 
 
Moritz Weßling                                                                      

Vorsitzender                                  
Besuch bei Staatssekretär Dr. Jan Heinisch im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung
Am 16. April haben wir das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes Nordrhein-Westfalen besucht. Dort hatten wir die einmalige Gelegenheit, ein Gespräch mit dem Staatssekretär Jan Heinisch zu führen.

Zuerst stellte uns Herr Heinisch die Aufgabenbereiche, des neu geschaffenen Ministeriums vor. Das Ministerium besteht aus den Bereichen Bauen, Wohnungsbau, Wohnungs- und Siedlungsentwicklung, Stadtentwicklung und Denkmalpflege sowie Kommunales. Ziel des Ministeriums ist die Entwicklung lebenswerter Heimat vor Ort. Ein weiterer wichtiger Inhalt der Arbeit ist die Gleichstellung von Männern und Frauen.
Das polarisierende Wort `Heimat` in der offiziellen  Bezeichnung ist die Klammer, die alle Themenbereiche miteinander verknüpft.

Der Großteil der Arbeit und Ressourcen im Ministerium werden für das Thema Bauen aufgebracht. Hier geht es um die Themen Bauaufsicht, Bautechnik, Bauwirtschaft, Denkmalpflege und nachhaltiges Bauen.
Im Anschluss ging Herr Heinisch genauer auf seinen neuen Beruf ein. Als Staatssekretär ist er der Verwaltungschef des Ministeriums. Darüber hinaus unterstützt er in seiner Funktion die Ministerin Frau Ina Scharrenbach bei ihren Aufgaben. Die Zusammenarbeit zwischen ihm und der Ministerin durften wir bei unserem Gespräch miterleben, denn Herr Heinisch wartete auf eine Reaktion der Ministerin bezüglich eines Gesetzentwurfes, der am nächsten Tag im Kabinett besprochen werden sollte.

Bevor Jan Heinisch zum Staatssekretär ernannt wurde, war er für wenige Tage der direkt gewählte Abgeordneter für Ratingen und Heiligenhaus. Dieses Mandat hat er zugunsten der Staatssekretärsstelle aufgegeben, dies habe er gerne getan, erklärte er uns. Denn dadurch ist es ihm möglich direkten Einfluss auf das Leben in unserem Land zu nehmen und es zu gestalten. Dass er dies im Ministerium für Heimat, Kommunales, Bauen und Gleichstellung tun darf, freut ihn besonders, denn als langjähriger Bürgermeister liegen im die Kommunen sehr am Herzen.

Was uns beeindruckt hat, war das Engagement und die Leidenschaft, die wir bei Herrn Heinisch erlebt haben, als er uns von seiner Arbeit berichtet hat.
Ein besonderes Erlebnis zum Abschluss war die Fahrt im Paternoster, der seit fast 80 Jahren im Betrieb ist.
 
Wir bedanken uns für den informativen Besuch!
Termine
  • Offene Vorstandssitzung: 9.9.2018, 18.30 Uhr CDU Geschäftsstelle Velbert
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Für Rückfragen stehen wir gerne unter folgender Email Adresse zur Verfügung:
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