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LIEBE LESERINNEN,
LIEBE LESER,

die SPD in Bochum und Herne hat in den vergangenen Wochen getagt und den Auftakt für die Landtags- und Bundestagswahl gemacht. Auch im nächsten Jahr werde ich erneut als Bundestagsabgeordenete für den Wahlkreis Herne-Bochum II kandidieren und freue mich auf den Wahlkampf mit Alexander Vogt (MdL), Carina Gödecke (MdL), Serdar Yüksel (MdL) und Axel Schäfer (MdB), sowie der gesamten SPD.

Im Bundestag hat die Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gute Ergebnise erzielt, die auch konkret unseren Städten Herne und Bochum zugute kommen. Wir werden auch in unserer nächsten Ausgabe noch weiter darüber berichten. Als Abgeordnete freut es mich sehr, dass wir an vielen Stellen wichtige Schwerpunkte setzen konnten - denn es lohnt sich, in Infrastruktur und in Menschen zu investieren.

In dieser Ausgabe unseres Newsletters gibt es auch einige Videos zu sehen - unter anderem zum Thema Einwanderungsgesetz, das die SPD-Bundestagsfraktion nach wie vor fordert. Zudem berichte ich im WAZ-Interview über meinen Besuch in Ankara.

Nach einer Woche, die es auch außenpolitisch in sich hatte, freue ich mich besonders, dass sich als Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten unser Außenminister durchgesetzt hat. Ich bin sicher: Frank-Walter Steinmeier wird ein Bundespräsident sein, auf den die Menschen in Deutschland stolz sein können. Meine Stimme hat er. Schon bald folgt der nächste Newsletter mit den neuesten Themen.

Glückauf!


Michelle Müntefering
Bundestagsabgeordnete im Wahlkreis Herne-Bochum II

INHALT
AUS DEM WAHLKREIS
AUSSENPOLITIK
AUS DEM WAHLKREIS
Gastbeitrag: Lokomotivführer Jens Krieger zu Gast bei Schienengipfel der SPD-Bundestagsfraktion
Jens Krieger und Michelle Müntefering
Ich möchte mich kurz vorstellen: Jens Krieger 31 Jahre jung in Bochum-Werne Zuhause und Bezirksvertreter im Bochumer Osten. Lokführer bei der Deutschen Bahn im Fernverkehr.

Nicht nur berufsbedingtes Interesse, sondern auch mit den aktuellen Themen der Bochumer Bürger hat die Zusage nicht lange auf sich warten lassen. Jetzt werden sich viele Fragen: Was hat der Schienengipfel für mich als Bürger im Bochumer Osten oder in Herne zu tun? Wir haben doch nur die S-Bahn in Langendreer und den Nahverkehr am Bahnhof in Herne - oder ich fahre doch nur Auto.

​Zu beiden Aussagen kann ich sagen: Es trifft uns alle! Selbst die Autofahrer! Warum? Da komme ich gleich noch zu.

Der Schienengipfel der SPD Bundestagsfraktion stand unter dem Motto "Mehr Verkehr auf die Schiene - die Politik ist am Zug". Geladene Gäste und Sprecher waren u.a. Frau Dr. Barbara Hendricks - Bundesministerin für Umwelt, Christian Pegel - Verkehrsminister des Landes Mecklenburg Vorpommern, Dr. Rüdiger Grube - Deutsche Bahn AG, Sören Bartol MdB.

Ziel ist es, den Personen- und Güterverkehr auszubauen, attraktiver zu gestalten, um somit mehr Güter und Personen auf die Schiene zu bringen. Hierzu hat die SPD Fraktion in einem Impulspapier 19 Maßnahmen zur Diskussion gestellt. Was mich hier positiv erfreut hat, dass nicht nur die einfache Aussage getätigt wurde: „Wir bauen den Schienenverkehr aus", sondern es wurde auch noch viel weiter gedacht, wie über die Erhöhung des Lärmschutzes bei vermehrten Zugaufkommen durch Lärmschutzwände oder leiseren Bremsen bei Güterzügen. Aber auch die immer wichtigere Einbindung bzw. Bürgerbeteiligung bei Bauprojekten spielt eine große Rolle. Letztlich sollen die Bahnreisenden bessere Planbarkeit bei Baustellen bekommen.

Für Pendler soll das Angebot erweitert, der Nahverkehr attraktiver und die Takte besser aufeinander abgestimmt werden, um lange Wartezeiten an Bahnhöfen zu vermeiden.

An diesem Punkt komme ich auf das Thema zurück, das die Schienengipfel-Bürger interessiert, die sich nicht von ihrem heiß geliebten Auto trennen können und nicht auf die Schiene umsteigen wollen oder können. Die angestrebten Maßnahmen würden endlich dazu beitragen, die auch teilweise durch LKWs verstopften Autobahnen bei uns in Bochum und Herne zu entlasten. Ein weiterer positiver Effekt wäre der Rückgang von LKW beteiligten Unfällen.

Weitere Punkte sind auch die Digitalisierung der Bahn, hierzu gehört nicht nur der Aus- und Einbau von WLAN in den Zügen, sondern auch ganz einfach Tickets bspw. über eine Handy-App. Ich steige in die S-Bahn und fahre fünf Tage am Stück nach Dortmund. Das System denkt kundenfreundlich und rechnet mir eine Wochenkarte ab. Fahre ich jetzt noch ein paar Mal, sodass sich die Monatskarte lohnt, so wird diese abgerechnet. Tolle interessante Innovationen, die alles viel leichter machen, ohne dass ich mich mit den Tarifen auskennen muss.

Weiter sollen noch mehr Städte bis 2030 an den Personenfernverkehr angeschlossen werden. Hier habe ich Michelle Müntefering ein Anliegen mitgebracht, das die Bahn ab Fahrplanwechsel im Dezember den Fernverkehr am Bochumer Hauptbahnhof nicht mehr so oft halten lassen will. Bei den Bochumern hat dies schon in den vergangenen Wochen zu viel Unverständnis geführt. Eine Stadt mit rund 365.000 Einwohnern, vielen Touristen, Besuchern und Geschäftsreisenden hier abzuhängen, nur um ein paar Minuten Fahrzeit einzusparen, ist das falsche Signal. So sieht es auch unsere Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering - und wird uns auch hier über den weiteren Verlauf informieren.

Mein Fazit: Die SPD ist mit diesem Programm auf dem richtigen Weg. Die „Weichen" für die Zukunft sind gestellt. Ich werde dieses Thema weiter begleiten und unterstützen. Vielen Dank auch an Michelle Müntefering für die Einladung und die interessanten Diskussionen und Workshops.

Glückauf!
Jens Krieger
Bund gibt zusätzlich 140.000 Euro für Martin-Opitz-Bibliothek in Herne
Michelle Müntefering und Dr. Hans-Jakob Tebarth

„Ich freue mich, dass es gelungen ist, die Martin-Opitz-Bibliothek mit Mitteln aus dem Bundeshaushalt zu stärken. Ich kenne und schätze die Arbeit des Teams um Direktor Hans-Jakob Tebarth und habe mich daher gerne eingesetzt“, so Michelle Müntefering.​

Der Aufwuchs von 140.000 Euro gilt dem Titel „Förderung der Erhaltung und Auswertung deutscher Kultur und Geschichte im östlichen Europa“, in dem die Martin-Opitz-Bibliothek seine Finanzierungsgrundlage findet. Die Stadt Herne trägt hierbei ca. ein Drittel des Finanzbedarfs; der Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) unterstützt die MOB mit einem jährlichen Zuschuss. Vom Bund kommen im Jahr 2017 nunmehr 895.000 Euro.

Die Martin-Opitz-Bibliothek wurde im geschichtsträchtigen Jahr 1989 vom Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Herne unter finanzieller Beteiligung der Bundesrepublik Deutschland als Stiftung errichtet. Mit 300.000 Titeln, ca. 10.000 Periodika, etwa 7.800 Landkarten ist sie die die größte einschlägige Spezialbibliothek in Deutschland.

Lutherkirche in Bochum erhält 136.000 Euro für Sanierung
Axel Schäfer und Michelle Müntefering

Eine gute Nachricht von den Bundestagsabgeordneten Michelle Müntefering und Axel Schäfer: Jetzt hat der Haushaltsausschuss 136.000 Euro aus dem Denkmalschutz-Sonderprogramm VI (Teil 2) zur Renovierung der Lutherkirche in Dahlhausen freigegeben. 

Mit den jetzt zugesagten Mitteln kann die dringend notwendige Sanierung begonnen werden. Damit wird auch das Engagement der Kirchengemeinde belohnt, die sich seit Jahren aktiv für den Erhalt des Gotteshauses einsetzt. Angesichts vieler aufgegebener Kirchen und neugebauter Gemeindezentren im gesamten Ruhrgebiet sorgt dieses Vorhaben in besonderer Weise dafür, Baukunst und Zeugen der örtlichen Geschichte zu sichern und damit den gewachsenen Charakter des Stadtteils zu bewahren.

Die Lutherkirche in Bochum-Dahlhausen ist eine der ältesten und besonders beeindruckenden Kirchen im Bochumer Südwesten. Erbaut aus Ruhrsandstein ist sie gemeinsam mit weiteren historischen und denkmalgeschützten Gebäuden im direkten Umfeld eine Landmarke und optischer Mittelpunkt des Stadtteils. Gerade dieses Gebäudeensemble ist besonders erhaltenswert.

AUS BERLIN
SPD setzt Schwerpunkte im Haushalt
Im Bundeshaushalt konnte die SPD wichtige Erfolge erzielen. Auch in diesem Jahr wird die sozialdemokratische Handschrift deutlich: Ob bei der Förderung der Jugendverbände, dem Katastrophenschutz, beim Wohnungsbau, der Inneren Sicherheit und beim Thema Integration. Die folgenden Artikel beschreiben die Finanzentwicklung in ausgewählten Bereichen.
Jugendpolitik und Integration

Besonders im Bereich der Kinder- und Jugendpolitik sowie bei der Integration junger Geflüchteter wurde der aus familienpolitischer Sicht bereits gute Haushaltsentwurf durch den Einsatz der SPD noch entscheidend verbessert.

Darüber hinaus hat die SPD eine deutliche Stärkung der inneren Sicherheit, höhere finanzielle Zuschüsse für den Wohnungsbau und Mittel zur Bekämpfung der Langzeitarbeitslosigkeit durchgesetzt.

Gegen den Widerstand des Bundesfinanzministeriums wird die Förderung der Jugendverbände in Höhe von 18,7 Mio. Euro fortgeschrieben. Damit hat der Haushaltsausschuss ein wichtiges Signal für eine zukunftsorientierte Kinder- und Jugendpolitik gesetzt. Insbesondere die vielschichtigen Angebote der Jugendmigrationsdienste wurden bereits in den vergangenen beiden Jahren ausgebaut. In den diesjährigen Haushaltsberatungen ist es uns nun erneut gelungen, diese Mittel zu verstetigen.
 
Auch für die Träger der freien Wohlfahrtspflege sind die Ergebnisse der Bereinigungssitzung eine gute Nachricht. Die Spitzenverbände der freien Wohlfahrtspflege erhalten auch nächstes Jahr wieder zusätzliche Mittel in Höhe von acht Mio. Euro, davon sechs Mio. Euro speziell für die Beratung und Betreuung von Geflüchteten. Damit sei auch eine weitere Förderung der psychosozialen Therapie- und Folteropferzentren, die sich um traumatisierte Flüchtlinge kümmern, gesichert.
 
Ebenso wurde durchgesetzt, 15 Mio. Euro für Bildungsberatung und Sprachkursangebote für hochschulorientierte Flüchtlinge, die das CDU-geführte Bundesfinanzministerium zunächst nicht fortschreiben wollte, zu verstetigen.

Die Migrationsberatung für erwachsene Zuwanderer (MBE) wurde auf Initiative der SPD bereits im letzten Jahr mit 10,5 Mio. Euro gestärkt und von 34,2 Mio. Euro auf 44,7 Mio. Euro angehoben. In unseren Gesprächen mit der Union konnten wir eine Erhöhung um weitere fünf Mio. Euro erreichen. Damit können noch einmal ca. 70 neue Beraterstellen geschaffen werden.

Arbeitsmarktintegration

Im Haushalt 2017 ist sowohl eine Erhöhung der Leistungen zur Eingliederung in Arbeit in der Grundsicherung für Arbeitsuchende in Höhe von rund 300 Millionen Euro als auch der zugehörigen Verwaltungsmittel in Höhe von knapp 70 Millionen Euro vorgesehen. Die Mittel für das Bundesprogramm „Soziale Teilhabe am Arbeitsmarkt“ werden von ursprünglich 150 Millionen auf 300 Millionen Euro verdoppelt und ermöglichen so die Teilnahme von insgesamt 195 Jobcentern in ganz Deutschland an diesem Programm.

Darüber hinaus erhalten die Jobcenter auch im kommenden Jahr wieder 350 Millionen Euro zusätzlich zur Vermittlung und Betreuung von Langzeitarbeitslosen aus in diesem Jahr nicht verausgabten Mitteln.

Wohnungsbau und Sanierung kommunaler Einrichtungen

Wichtige Signale wurden auch in der Wohnungsbaupolitik gesetzt. Die Zahlungen des Bundes an die Länder zur sozialen Wohnraumförderung wurden auf insgesamt über 1,5 Milliarden Euro jährlich erhöht. Auch die Programme „Altersgerecht Umbauen“ werden mit 75 Millionen Euro und die Kriminalprävention durch Einbruchsicherung mit 50 Millionen in 2017 zusätzlich finanziert.

100 Millionen Euro zusätzlich erhalten Städte und Gemeinden im nächsten Jahr zur Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur. Das erfolgreiche Programm trägt zu einer weiteren finanziellen Entlastung unserer Kommunen bei und stärkt die soziale Integration und den Klimaschutz vor Ort.

Innere Sicherheit

Der Etat des Innenministeriums (BMI) wächst gegenüber 2016 erneut um gut eine Milliarde Euro auf fast neun Milliarden Euro an. Allein im parlamentarischen Verfahren wurde der Etat um rund 640 Millionen Euro aufgestockt. Die Koalition stärkt massiv die deutschen Sicherheitsbehörden. Ein erstes Sicherheitspaket mit zusätzlichen 920 Stellen und fast 180 Millionen Euro an Personal- und Sachmitteln war bereits im Regierungsentwurf enthalten.

Mit einem zweiten Sicherheitspaket im parlamentarischen Verfahren gibt es bis 2020 beim BMI zusätzliche 4.300 neue Stellen und rund 880 Millionen Euro an Personal- und Sachmitteln. Davon profitiert besonders die Bundespolizei mit zusätzlichen 2.000 Stellen für 2017.

Fluchtursachen

Das Budget für die Bekämpfung von Fluchtursachen 2017 soll um die Rekordsumme von 1,1 Milliarden Euro aufgestockt werden. Das Geld wird dringend von den Organisationen gebraucht, die Fluchtursachen bekämpfen und den Menschen vor Ort wieder Lebensperspektiven schaffen. Allein in diesem Jahr wurden für diese Zwecke bereits zusätzlich eine halbe Milliarde Euro zu den für 2016 geplanten und schon ausgegebenen Mitteln bewilligt.

Die Verteilung der Mittel im Haushalt des Ministeriums legt eindeutig den Schwerpunkt auf die langfristige und effektive Verbesserung jener Umstände, die Menschen zwingen, die Flucht zu ergreifen. Hunger, Missachtung der Menschenrechte, staatliche und kriegerische Gewalt und Unterdrückung können damit gemindert werden.

Haushaltsausschuss stärkt Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik

In seiner Bereinigungssitzung hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages die Mittel für den Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) des Auswärtigen Amtes nochmals umfangreich erhöht.

Michelle Müntefering, Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) sagt: „Verstärkt wurde unter anderem die Programmarbeit mit insgesamt über 16 Millionen Euro. Hier unterstützen wir neben der regionalen Programmarbeit, die auch Kultur- und Bildungsarbeit umfasst, Projekte im Bereich der internationalen Kreativwirtschaft und des Bauhaus-Jubiläums 2019.

Für die Initiative „Schulen: Partner der Zukunft“ (PASCH) stellen wir zusätzlich fünf Millionen Euro zur Verfügung. PASCH wird seit 2008 gemeinsam vom Auswärtigen Amt, der Zentralstelle für das Auslandsschulwesen, dem Goethe-Institut, dem Deutschen Akademischen Austauschdienst, dem Pädagogischen Austauschdienst und der Kultusministerkonferenz mit großem Erfolg durchgeführt.

Des Weiteren werden wir die finanziellen Mittel für das Goethe-Institut, den DAAD und die Alexander-von-Humboldt-Stiftung erhöhen. Damit wollen wir unter anderem die im vergangenen Jahr erfolgreich gestartete Philipp-Schwartz-Initiative für geflüchtete Wissenschaftler fördern und mit Hilfe des DAAD eine Fachhochschule in Ostafrika errichten. Das Goethe-Institut wird mit den zusätzlichen Mitteln zwei neue Goethe-Zentren in Armenien und Aserbaidschan errichten.

Mit dem neuen Konzept für das German American Center in New York und dem Ankauf des Thomas-Mann-Hauses in Los Angeles durch das Auswärtige Amt, ist ein klares Zeichen gesetzt für die Bedeutung des transatlantischen Austauschs. Für Renovierungs- und Umbaumaßnahmen stellen wir im kommenden Haushaltsjahr bis zu 25 Millionen Euro bereit. Außerdem soll das Thomas-Mann-Haus mit zusätzlichen Mitteln renoviert werden, sodass hier künftig – organisatorisch an die Residenzprogramme der Villa Aurora angedockt – grundlegende gesellschaftliche Themen aufgegriffen werden können, die auf beiden Seiten des Atlantiks relevant sind.“

AUSSENPOLITIK
Bundestag diskutiert zur aktuellen Lage in der Türkei
Vereinbarte Debatte zur aktuellen Lage in der Türkei

Die jüngsten Verhaftungen von Journalistinnen und -journalisten sowie von Abgeordneten der Opposition zeigen einmal mehr, dass die Lage in dem Land gerade auch aus europäischer Sicht kritisch zu betrachten ist. Angesichts der jüngsten Ereignisse hat der Deutsche Bundestag am Donnerstag über die aktuelle Lage diskutiert.

Michelle Müntefering fordert im ZDF Schutz für Intellektuelle
Michelle Müntefering im ZDF-Morgenmagazin

Die SPD-Bundestagsabgeordnete Michelle Müntefering spricht im ZDF-Morgenmagazin von ihren persönlich erlebten Eindrücken in Ankara. Im Interview fordert sie auch die Bundesregierung auf, ein Programm für Intellektuelle und Journalisten aufzulegen, die von Einschränkungen der Presse- und Meinungsfreiheit bedroht sind.

Reisebericht: Müntefering im Interview der Woche
Michelle Müntefering bei ihrem Besuch in Ankara

Im Interview mit der WAZ-Herne berichtet Michelle Müntefering von ihrem Besuch in Ankara und darüber, wie kurz vor ihrem Gespräch eine Abgeordnete verhaftet wurde.

Zum Interview der WAZ

Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Deutschland und der Türkei

Die Integration von Flüchtlingen in den Arbeitsmarkt ist eine der großen Aufgaben der Integrationspolitik. Die Deutsch-Türkische Parlamentariergruppe traf sich mit Vertretern türkischer Ministerien, Gewerkschaften und Arbeitgeberverbänden in der letzten Sitzungswoche zum Meinungsaustausch.

Die Delegation hielt sich im Rahmen einer vom Goethe-Institut im Auftrag des Auswärtigen Amtes organisierten Besucherreise zum Thema „Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen in Deutschland und der Türkei“ in der Zeit vom 20. bis 26. November 2016 in Berlin auf. Gemeinsam mit dem integrationspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Josip Juratovic sprachen die Mitglieder der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe über Europa, Migration und Integration.

Abgeordnete setzen Zeichen der Solidarität: Patenschaftsprogramm für türkische Oppositionelle

Über 60 Abgeordnete von CDU/CSU bis Linkspartei haben ein starkes Zeichen der Solidarität gesandt und ein Patenschaftsprogramm des Bundestages für die türkischen Abgeordneten der Opposition im türkischen Parlament ins Leben gerufen. Die Bundespresse, unter anderem der Tagesspiegel, lobte die Initiative und berichtete.

Zum Spiegel-Online-Artikel

Konferenz: Krisendiplomatie auf Hochtouren

Bis auf den letzten Platz war der Fraktionssaal am Dienstag besetzt, als Fraktionschef Thomas Oppermann die Konferenz „Krisendiplomatie auf Hochtouren – Zukunftsperspektiven für Syrien und den Nahen Osten“ eröffnet hat. Auf die zahlreich erschienenen Gäste wartete ein hochkarätig besetztes Programm, in dem zentrale Fragen der Krisendiplomatie unter anderem mit Bundesaußenminister Steinmeier erörtert wurden.

Der Syrien-Konflikt ist nun schon eine über Jahre anhaltende Krise, die von Jahr zu Jahr komplexer wird. Eine politische Lösung zu finden wird immer schwieriger. Und dennoch muss das das Ziel der internationalen Gemeinschaft bleiben. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) betonte in seiner Rede die zwingende Notwendigkeit einer politischen Lösung. Zudem rief er die Beteiligten auf, endlich die Angriffe auf zivile Ziele wie Krankenhäuser und Wohnhäuser zu stoppen.

Syrien nicht im Stich lassen
Auch die Vereinten Nationen gehören zu den Organisationen, die sich intensiv und trotz aller Rückschläge weiter um eine Beendigung des Konflikts bemühen. Seit mehr als zwei Jahren ist der erfahrene Krisendiplomat Staffan de Mistura als Sonderbeauftragter des VN-Generalsekretärs für Syrien im Dauereinsatz. Sein Engagement wurde bei der Konferenz der SPD-Bundestagsfraktion gewürdigt, und sowohl Thomas Oppermann als auch Frank-Walter Steinmeier dankten ihm persönlich für seinen Einsatz. De Mistura drückte die Befürchtung aus, dass der syrische Machthaber Assad die Zeit bis zum Amtsantritt des neuen US-Präsidenten Donald Trump für eine zerstörerische Offensive nutzen könnte. Assad setze darauf, den Konflikt militärisch zu gewinnen. Diese Strategie werde aber nicht aufgehen, so de Mistura. Es müsse weiter alles für eine politische Lösung getan werden. „Wir dürfen die Syrer nicht im Stich lassen“, so der Diplomat.

Im gemeinsamen Gespräch mit dem außenpolitischen Sprecher der SPD-Fraktion, Niels Annen, betonten die Spitzendiplomaten, dass nur ein politischer Prozess, der alle Beteiligten einbindet, einen Weg aus der Syrien-Krise weisen kann – bei gleichzeitiger Bekämpfung des Islamischen Staats. Dabei ist der Frieden in Syrien nicht nur wichtig für die Not leidende Bevölkerung, der Konflikt hat weitreichende Auswirkungen auf die gesamte Region.

Was ist von den USA zu erwarten?
Mit diesem Aspekt setzte sich die Konferenz in einem weiteren Teil auseinander. Was ist vom „Arabischen Frühling“ übriggeblieben? Welches Engagement ist vom neuen US-Präsidenten Donald Trump zu erwarten? Und vor allem: Welchen Beitrag kann der Bundestag zur deutschen Außenpolitik im Nahen und Mittleren Osten leisten? Über diese Fragen diskutierte die Fernsehjournalistin und ehemalige Korrespondentin in der Region, Astrid Frohloff, mit dem Journalisten Markus Bickel, dem Direktor der Stiftung Wissenschaft und Politik Volker Perthes und mit Michelle Müntefering, die für die SPD-Fraktion die deutsch-türkische Parlamentariergruppe leitet und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss ist. „Der Syrienkonflikt und die Migrationsbewegungen sind eine Generationenaufgabe, die uns zu Hause im Wahlkreis und auch im Bundestag über viele Politikfelder hinweg täglich begleitet: im Auswärtigen Ausschuss, in den Unterausschüssen, aber auch im Innenausschuss durch die Frage der Integration“, so resümiert Michelle Müntefering die Tragweite des Konflikts in der Levante, in unmittelbarer Nachbarschaft zu Europa.

SPD-Fraktionsvize Rolf Mützenich warnte abschließend davor, dass die künftige US-Regierung Trumps bisher keine Agenda für den Nahen und Mittleren Osten erkennen lasse. Sollten die USA das Atomabkommen mit dem Iran aufkündigen, drohe weitere Instabilität bis hin zu neuen Stellvertreterkriegen. „Wir müssen uns auf schwierige Situationen einstellen“ sagte Mützenich. Umso wichtiger sei, dass Deutschland und die EU eine klare Linie verfolgten und auf die Einhaltung der Abkommen drängten.

INNENPOLITIK
Einwanderungsgesetz für Deutschland
Unser Einwanderungsgesetz für Deutschland
Die Idee im Video erklärt

Die SPD-Fraktion hat einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorgelegt. Es soll die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte aus Nicht-EU-Staaten steuern. Kernelemente des Gesetzesvorschlags: eine jährlich flexible Einwanderungsquote, die Deutschlands Fachkräftebedarf berücksichtigt, und ein transparentes Punktesystem nach kanadischem Vorbild. Ziel ist es, das Gesetz weiter auszuarbeiten und noch vor der Bundestagswahl 2017 zu verabschieden.

Deutschland wird im nächsten Jahrzehnt massiv vom demografischen Wandel betroffen sein. Sinkende Geburtenraten und eine alternde Bevölkerung stellen die deutsche Wirtschaft, die Sozial-, Gesundheits- und Rentensysteme vor enorme Herausforderungen. Einwanderung allein aus der Europäischen Union wird in vielen Branchen und Mangelberufen nicht ausreichen. In den nächsten zehn Jahren verliert Deutschland mehr als sechs Millionen Erwerbstätige.

Vorrangiges Ziel ist es, die hier lebenden Arbeitskräfte besser zu mobilisieren und zu qualifizieren. Das soll durch die Erhöhung der Frauenerwerbstätigkeit, die Qualifizierung junger Menschen ohne Berufsausbildung sowie durch Aus- und Weiterbildung älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer und Erwerbsloser erreicht werden. Darüber hinaus will die SPD-Fraktion Migrantinnen und Migranten, die bereits hier leben, besser in den Arbeitsmarkt integrieren. Doch klar ist: Alle diese Bemühungen werden nicht ausreichen, um genügend neue Fachkräfte zu mobilisieren. Deutschland ist daher auf die Einwanderung qualifizierter Fachkräfte aus dem Ausland angewiesen.

Asylrecht bleibt unberührt
Die Regelungen zum Asylrecht bleiben vom Vorschlag eines Einwanderungsgesetzes unberührt: Politisch Verfolgte haben auch weiterhin einen Anspruch auf ein Asylverfahren. Mit ihrer Aufnahme kommt Deutschland seiner humanitären Verpflichtung nach.

Für diejenigen, die nicht auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung nach Deutschland kommen, sondern Arbeit und ein besseres Leben suchen, steht das Asylverfahren aber nicht zur Verfügung. Der Wunsch nach einem Arbeitsplatz ist verständlich, aber kein Asylgrund. Auch deshalb will die SPD-Bundestagsfraktion Klarheit schaffen, wer nach Deutschland einwandern kann und wer nicht. Dass genau definierte Einwanderungsangebote die Asylverfahren deutlich entlasten können, zeigt das Beispiel der befristeten Arbeitsvisa für den Westbalkan. Einen solchen Effekt erhofft sich die SPD-Fraktion auch von dem Einwanderungsgesetz.

Während der Schutz vor Verfolgung und Menschenrechtsverletzung frei von Nützlichkeitserwägungen bleiben muss, kann Deutschland die Einwanderung von Arbeitskräften hingegen steuern und nach landeseigenen wirtschaftlichen Interessen ausrichten. Ein transparentes Einwanderungsgesetz ist daher notwendiger denn je.

Ziel ist es, das Gesetz noch vor der Bundestagswahl 2017 zu verabschieden.

Hier geht es zur konkreten Ausgestaltung des Gesetzes und zu wichtigen Fragen:

Eckpunkte zum Entwurf des Einwanderungsgesetzes
Häufig gestellte Fragen zum Entwurf des Einwanderungsgesetzes

VERTEIDIGUNGSPOLITIK
Kampf gegen den Islamischen Staat fortsetzen

Vom Islamischen Staat (IS) geht nach wie vor eine signifikante Bedrohung aus. Auch territoriale Verluste, wie sie die Terrororganisation zuletzt in Syrien und im Irak eingestehen musste, ändern daran aktuell nichts. Der internationale Kampf gegen den IS soll daher weitergeführt werden. Die SPD-Fraktion unterstützt das Mandat, hat jedoch noch eine konkrete Ergänzung zum Antrag durchgesetzt.

Um den IS zu bekämpfen, wurde bereits 2015 eine internationale Anti-IS-Koalition gegründet, an der sich auch Deutschland beteiligt. Die Bundeswehr unterstützt den Einsatz, an dem sich 67 Staaten und drei internationale Organisationen beteiligen, durch die Bereitstellung von Luftbetankung. Sie unterstützt bei der Aufklärung, sorgt für Schutz anderer Schiffe auf See und stellt Stabspersonal zur Verfügung. 1200 Soldatinnen und Soldaten sind im Einsatz, laut vorliegendem Antrag zur Verlängerung bleibt es bei dieser Mandatsobergrenze.

Ergänzt werden soll das Mandat im Bereich der luftgestützten Aufklärung durch die Beteiligung an Überwachungsflügen der NATO zur Bereitstellung von Informationen und Daten an die Anti-IS-Koalition. Diese Flüge sollen dabei ausschließlich im türkischen und internationalen Luftraum erfolgen. Der Einsatz wird bis Ende 2017 weiterlaufen.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat dem Antrag der Bundesregierung zugestimmt. Auch weil der Beitrag der Bundeswehr eingebettet ist in einen breiten zivilen Ansatz, um den Menschen vor Ort langfristig eine bessere Perspektive zu geben.

Die SPD-Fraktion weist aber deutlich darauf hin, dass das Mandat und dessen erfolgreiche Umsetzung auch daran geknüpft sind, dass gewährleistet bleibt, dass Bundestagsabgeordnete die Truppen vor Ort im türkischen Incirlik jederzeit besuchen können. So wie es bei vom Bundestag mandatierten Einsätzen üblich und Routine ist. Diesen Hinweis nahm die Bundesregierung in ihrem Antrag als sogenannte Protokollnotiz entsprechend auf.

SOZIALES
Neuregelung von Sozialleistungen für EU-Ausländer

Der Bundestag hat vergangene Wochen den Regierungsentwurf eines Gesetzes zur Regelung von Ansprüchen ausländischer Personen in der Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) und in der Sozialhilfe nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) in erster Lesung beraten.

Der Gesetzentwurf schreibt Leistungsansprüche und Leistungsausschlüsse im SGB II und SGB XII für Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union in Deutschland gesetzlich fest. Damit wird Rechtssicherheit geschaffen. Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs, des Bundessozialgerichts (BSG) und einiger Landessozialgerichte machten es notwendig, die gesetzlichen Vorgaben zu konkretisieren. Durch die Urteile des BSG war der vollständige Zugang zu Leistungen der Sozialhilfe für nicht erwerbstätige Bürger aus anderen EU-Mitgliedstaaten nach einem Aufenthalt von sechs Monaten in Deutschland ermöglicht worden.

In Zukunft gilt: EU-Bürger, die nicht in Deutschland arbeiten, selbständig sind oder keinen Leistungsanspruch nach SGB II auf Grund früherer Arbeit erlangt haben, steht während der ersten fünf Jahre keine dauerhafte Leistung nach SGB II oder SGB XII zu. Es gilt der Grundsatz: Existenzsichernde Leistungen sind im jeweiligen Heimatland zu beantragen. Betroffene können aber Überbrückungsleistungen bis zur Ausreise erhalten – längstens für einen Monat.

Ein Anspruch im jeweils einschlägigen Leistungssystem kommt für EU-Bürger künftig erst nach einem fünfjährigen Aufenthalt in Deutschland zum Tragen. Erwerbsfähige Leistungsberechtigte bekommen dann Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes nach dem SGB II. Damit gilt für sie auch der Grundsatz des „Förderns und Forderns". Eine Ausnahme gibt es für Personen, bei denen der Verlust des Freizügigkeitsrechts festgestellt wurde. Zeiten, in denen sich Personen nicht rechtmäßig in Deutschland aufhalten, weil sie ausreisepflichtig sind, werden auf den Fünf-Jahres-Zeitraum nicht angerechnet.

Projekt Zukunft – #Neue Gerechtigkeit
Unser Einwanderungsgesetz für Deutschland
Dr. Karin Thissen (MdB), Neven Subotic, Michelle Müntefering (MdB)

Die Welt ist im Wandel – Globalisierung. Digitalisierung, neue Technologien, außenpolitische Krisen – bedeuten neue Chancen, neue Hoffnungen, aber auch neue Herausforderungen und neue Gefahren. Neue Zeiten erfordern neue Ideen. Ideen, die "neue Gerechtigkeit" in unser sich ständig wandelnden Welt sicherstellen. Über ein Jahr lang hat die SPD-Bundestagsfraktion in dem Projekt Zukunft – #NeueGerechtigkeit Antworten auf Zukunftsfragen erarbeitet, vor denen Deutschland, Europa und die Welt steht. Globalisierung, Digitalisierung, demographischer Wandel und Bedrohungen der inneren und äußeren Sicherheit verlangen neue politische Lösungen, um Lebensqualität, soziale Gerechtigkeit und ökonomischen Erfolg unter sich verändernden Vorzeichen zu bewahren.

Die SPD-Bundestagsfraktion hat den Dialog mit all jenen gesucht, die sich um sozialen Zusammenhalt, wirtschaftlichen Fortschritt und Innovationen kümmern. Mit Fachleuten aus Wissenschaft und Praxis. Mit Verbänden, Gewerkschaften und der Zivilgesellschaft. Mit jungen Menschen, mit Betroffenen und interessierten Bürgerinnen und Bürgern. In Arbeitsgesprächen, auf Kongressen, online auf Twitter und weiteren Kommunikationswegen haben Bundestagsabgeordnete in sechs Arbeitsgruppen über Herausforderungen und Antworten für die Bereiche Arbeits- und Lebenswelten, Integration, Bildung und Arbeit, Innovation, gleichwertige Lebensverhältnisse und Lebensqualität gesprochen. Die Ergebnisse hat die SPD-Bundestagsfraktion auf einer Zukunftskonferenz diskutiert und mit mehreren hundert Gästen diskutiert. Auf mehreren Foren wurden die Ergebnisse der einzelnen Projektgruppen vorgestellt und besprochen. Michelle Müntefering diskutierte in der Arbeitsgruppe Modernes Miteinander die Fragen der Integration und deren Grundlage Und Voraussetzungen sowie den Vorschlage eines Integrationsgesetzes. Anschließend diskutierte Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Thomas Oppermann mit den Kongressteilnehmern und beantwortete ihre Fragen und Anregungen.

Weitere Informationen zum Projekt:

Allgemeine Informationen zum Projekt
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Deutscher Bundestag
Michelle Müntefering, MdB
Platz der Republik 1
11011 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 / 227 73 134
Website: www.michelle-muentefering.de

Wahlkreisbüro
Michelle Müntefering, MdB
Bochumer Straße 26
44623 Herne
Telefon: +49 (0) 23 23 / 9491 35
Telefax: +49 (0) 23 23 / 9491 16

Ansprechpartnerin: Jimena Salloch

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