Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freunde,
ich freue mich, Sie zur Lektüre meines November-Rundbriefes begrüßen zu können.
Die vergangenen Wochen waren sehr ereignisreich, denn die anhaltenden Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie stellen uns schier wöchentlich vor neue Herausforderungen. Die Bundesregierung sieht sich in Absprache mit den Ministerpräsidenten der Länder dazu gezwungen, aufgrund der hohen Infektionszahlen einen „Lockdown-Light“ – oder wie es umgangssprachlich bezeichnet wurde „Wellenbrecher“ – auszurufen. Anfang des Monats hieß es daher für alle Kosmetiksalons, Fitnessstudios, Restaurants, Bars, Hotels, Diskotheken, Theater, Museen, Kinos und weiteren kulturellen oder gastronomischen Einrichtungen: Schotten dicht! Und die Nachrichten sind voll davon, der nächste MP-Gipfel mit der Kanzlerin in dieser Woche wird das alles sehr wahrscheinlich (erst einmal) bis zum 20. Dezember verlängern.
Manches bleibt dabei schwer verständlich. Ein Beispiel: die Ministerpräsidenten bestehen darauf, dass Schulen geöffnet bleiben, da sie nicht als Infektionsherde gelten. Im gleichen Atemzug wird nun aber für annähernd alle Altersgruppen dauerhaftes Tragen von Mund- und Nasenbedeckungen vorgeschlagen? Und während unsere Kinder in den Schulen in ihren Winterjacken sitzen, da regelmäßiges Lüften anscheinend alles ist, was als Präventionsmaßnahmen in Schulen gilt, schwitzen und husten wir uns in den überfüllten Straßen- und U-Bahnen oder Bussen jeden Tag gegenseitig voll.
Ganz klar: Schutzmaßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie sind nötig und auch richtig. Jedoch sollten Sie einheitlich und vor allem sinnvoll sein. In meinen Augen wird mir aber Angst und Bange, wenn ich daran denke, wie seit Monaten das Rückgrat unserer Gesellschaft immer weiter gebogen wird. Es wird brechen, wenn wir so weitermachen!
Der Musiker Till Brönner hat es mit klaren Worten zusammengefasst und ich möchte Ihnen dieses treffende Statement sehr empfehlen.
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Starke Worte!
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In unserer Stadt ist auch wieder allerhand los. Offenbar können sich wieder rechtsfreie Räume bilden. Die Verwaltung macht es vor (siehe Bezirksstadtrat Schmidt) und die gesellschaftlichen Ränder orientieren sich anscheinend daran. Das Drama um die Liebigstraße findet vor kurzem seinen vorerst letzten Akt. Die Zustände in der Rigaer Straße sind unverändert beschämend.
Und nun treffen sich angeblich Mitglieder oder Vertreter verfeindeter Mafia-Banden bzw. Familien-Clans aus Deutschland und vielleicht dem Nordkaukasus um mitten in Berlin ein so genanntes „Friedensgespräch“ abzuhalten. Publikationen hierzu auf diversen Sozialmedien zeugen davon und der Deutsche Rechtsstaat kann sich im Grabe umdrehen. Ein Schlag ins Gesicht im Kampf gegen die organisierte Kriminalität und in Gossensprache könnte man sagen, ein klares „FCK LW“.
Wenige Tage später sind über 1.600 Polizeibeamte aus acht Bundesländern in Berlin im Einsatz um im Nachgang zum Einbruch in das Grüne Gewölbe in Dresden zu ermitteln und zu vollstrecken. Zur Erinnerung: am 25. November 2019 werden bei einem Einbruch aus der historischen Schatzkammer Kunstschätze mit immensem Wert gestohlen. Oder wie in der taz zusammengefasst: „[…] 1.638 Polizist:innen machen Razzien in Berlin wegen ein paar geklauter Klunker. Mehr muss man über die derzeitigen Prioritäten der Exekutive nicht wissen […] Wer vermisst schon die paar hässlichen feudalen Klunker, die ohnehin seit Jahren besser eingeschmolzen wären, um in Dresden wichtigere Bereiche wie etwa Demokratieförderung zu finanzieren? […]“
Die Spur dieser entwendeten „Klunker“ führt anscheinend nach Berlin. Im Fokus der Ermittlungen stehen wohl Mitglieder eines dieser Familienclans, die sich vor Kurzem noch zu ihrem rechtsfreien Friedensgespräch getroffen hat. Das nur als Erläuterung und auch für Zeitungskommentatoren, die wohl im Homeschooling bei ihrem Journalismus-Studium eine schlechte Internetverbindung hatten. Hier treffen sich nicht ein Paar mittelalte Herren in internationaler Runde und quasseln bei einer Wasserpfeife über gute, alte Zeiten. Und das „arabischstämmige Clan-Milieu“ ist keine Erfindung aus einem Sat 1-Film-Film oder rechtes Framing, dass die AfD populistisch in die Behörden eingeschmuggelt hat, sondern Realität in der organisierten Kriminalität. Das sind hochgradig kriminelle Banden und unser Rechtsstaat, die Judikative wie die Exekutive muss endlich von der Legislative so unterstützt werden, dass sie schnell, hart und unmittelbar handeln können.
Aber welche Prioritäten hat der oberste Dienstherr stattdessen? Richtig, er verklagt den Bundesinnenminister weil es ihm nicht gefällt, dass sich dieser in puncto Flüchtlingspolitik an geltendes Recht hält.
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Als rechtsfreie Räume kann man in manchen Teilen der Stadt auch die öffentliche Verkehrslandschaft betiteln. Zumindest verstehen sie einige Verkehrsteilnehmer als eben diese und benehmen sich dementsprechend. Und damit meine ich Verkehrsteilnehmer aus allen Bereichen: PKW, Zweirad und Fußgänger.
Der Kampf der zuständigen grünen-nahen Verkehrssenatorin gegen alles, was einen Verbrennungsmotor hat, wird seit Jahren öffentlich geführt. Feindbilder werden klar definiert und die Verkehrsteilnehmer gegeneinander ausgespielt. Das Nonsens-Paradebeispiel hierfür ist die Friedrichstraße, die zum Leidwesen aller ansässigen Gewerbetreibenden derzeit teilweise autofrei als so genannte „Flaniermeile“ zum ruhigen Spazieren einladen soll. Dass dieser ausgiebige Geschäftsbummel aufgrund der erbetenen Abstandsregelungen eh gerade nicht möglich sein soll, wird noch vom physikalischen Grundsatz „Wo ein Körper ist, kann kein anderer sein“ manifestiert. Wo ein Radschnellweg ist, kann kein Spazierweg sein. Oder: Wenn Sie heil einen Shopping-Trip überstehen wollen, meiden Sie die Friedrichstraße. Dieser Einsicht folgen viele, die Umsatzzahlen der ansässigen Gewerbetreibenden weisen das leider nach.
Aktuell kursiert ein Entwurf für ein neues Radwegenetz durch die Medien in dem wohl auch Streckenführungen durch Fußgängerzonen und Grünanlagen vorgeschlagen werden. Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion hat treffend dazu formuliert, dass sich anhand dieses, sich in der Verkehrsverwaltung zur Abstimmung befindlichen, Vorschlages wieder einmal zeige, dass der Senat Konflikte zwischen Verkehrsteilnehmern gerne in Kauf nehme, solange das eigene Fahrradfahrer-Klientel davon profitiere. „Dass sogar Bäume dafür weichen und Erholungsflächen versiegelt werden sollen, macht nur einmal mehr deutlich, wo die echten Prioritäten der Grünen liegen. Grüne Punkte und Felsbrocken auf der Straße, nutzlose Metallgestänge als Sitzgelegenheiten und nun Radschnellwege durch Fußgängerzonen und Parks. Hier werden Steuergelder für linksgrüne, ideologische Projekte verschwendet, die der Mehrheit der Stadt keinen Mehrwert bringen.“
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Bei den Berliner Genossen der SPD haben sich in den letzten Wochen zwei Personalien ganz besonders mit Ruhm bekleckert. Der noch-Regierende Bürgermeister und Dank knappem Mitgliedervotum bald-Bundestagskandidat für Charlottenburg Michael Müller und die noch Bundesministerin, Ex-Doktorin und vielleicht-bald-Spitzenkandidatin Franziska Giffey. Laut einer aktuellen Studie der Deutschen Umwelthilfe sind die Dienstwagen der beiden im Bereich des CO2- Ausstoßes nämlich besonders klimaschädlich. Nicht, dass offensichtliche Doppelmoral für die beiden Sozialdemokraten schon lange keine selbstverpflichtende Rolle gespielt hat. Doch in Verbindung der stets von R2G eingeforderten Bereitschaft zum Umdenken der Bevölkerung in Sachen Verkehrswende und CO2-Reduktion stellt sich doch die Frage nach dem gepredigten Wasser und dem getrunkenen Wein.
Apropos Verkehrswende. Der Carsharing-Anbieter „Share Now“ hat nun seine über 100 strombetriebenen PKW in Berlin buchstäblich aus dem Verkehr gezogen. Die Gründe: die unzureichende Ladeinfrastruktur in unserer Stadt und die Parkkosten im öffentlichen Raum. Denn anders als z. B. Hamburg oder München sieht sich Berlin nicht in der Lage, kostenfreies Parken für Elektrofahrzeuge zu ermöglichen. „Wir erfinden die Stadt neu!“, wer hätte bei diesem Ausspruch der Verkehrssenatorin zu Beginn des Jahres erahnen können, was sie uns damit angedroht hat?! Vielleicht steckt hinter all dem auch nur der gut gemeinte Corona-Schutz-Versuch, die Menschen quasi dazu zu zwingen, sich nicht mehr in der Stadt fortzubewegen und zu Hause zu bleiben. Denn ohne funktionierenden ÖPNV, mit gesperrten Straßen, falsch geplanten und teilweise lebensgefährlichen Rad- und Fußgängerwegen bestehen quasi gar keine Möglichkeiten der freien und schnellen Fortbewegung mehr.
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In diesen Wochen jagt eine schlechte Nachricht ja bekanntlich die andere. Neben den zahlreichen Schreiben, die mich erreichen, in denen mir die dramatischen Zustände in vielen für uns bis vor kurzem selbstverständlichen Lebensbereichen in unserer Stadt geschildert werden, hat mich eine Nachricht ganz besonders erschüttert.
Der Verein „Berliner Unterwelten“, der Führungen durch die Berliner Bunker und Fluchttunnel sowie zahlreiche informative Ausstellungen anbietet, steht vor der Insolvenz.
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Seit 23 Jahren kann man neben diversen Führungen durch unterirdische Wege, durch DDR-Fluchttunnel und durch die alten Luft- und Atomschutzbunker aus dem 2. Welt- sowie Kalten Krieg auch zahlreiche thematische Ausstellungen unter dem U-Bahnhof Gesundbrunnen in Mitte besuchen. Dank diverser staatlicher Subventionen (BUND!) scheint ein „Betrieb“ bis April 2021 voraussichtlich gesichert. Dennoch bittet der Verein um Spenden und hat dafür eine Spendenkampagne gestartet.
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Weniger in den Unterwelten, sondern sich zunehmens auf der Oberfläche befindend, sehen wir in den letzten Wochen immer wieder die so genannten Querdenker, Verschwörungstheoretiker und Corona-Leugner oder -Skeptiker. Anlässlich der Debatten im Deutschen Bundestag zur 2./3. Lesung des Dritten Gesetzes zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite vor einigen Tagen fanden sich wieder zahlreiche Demonstranten mit ähnlichen Ansichten in der Innenstadt zusammen.
Ob der Einsatz von Wasserwerfern - die selbst bei Ausschreitungen rund um den 1. Mai in Berlin nur selten zum Einsatz kommen - die richtige Antwort des Staates auf die Verirrungen einiger ist, lässt sich sicherlich genauso differenziert betrachten wie die Frage, ob das Demonstrationbedürfnis einiger Tausend die Gesundheit vieler Millionen auf's Spiel setzen muss. Aber eines muss klar sein, die Polizei vor Ort hat ihre Arbeit gemacht und ist ihrem gesetzlichen Auftrag gefolgt. Wenn Demo-Teilnehmer allerdings glauben, dass sie sich aussuchen können, ob man polizeilichen Anordnungen folgt oder nicht, dann ist das schlichtweg falsch.
Nun hatte es bereits im Vorfeld der Beratungen im Bundestag in der Öffentlichkeit vermehrt Falschmeldungen zu diesem Gesetz gegeben, die sogar bis zu einem ekelhaften Vergleich mit dem Ermächtigungsgesetz von 1933 gingen. Dass das absoluter Schwachsinn ist, sollte nunmehr jedem klar sein. Um der Verbreitung solcher Fake News entschieden entgegenzutreten, hat unsere Fraktion ein Briefing mit Klarstellungen zu den aktuellen Falschbehauptungen erstellt, welches ich Ihnen gerne zur Verfügung stellen möchte.
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Im Übrigen: wie immer man zu den einzelnen Corona-Maßnahmen steht; ich habe neulich etwas - wie ich finde - schönes gelesen und das lautete sinngemäß so: "Wir können die Härten unseres Alltages nicht ändern, aber unsere Einstellung dazu."
Zum Schluss: vor einigen Monaten hatte ich in meinem Newsletter geschrieben, dass ich einer Erhöhung des Rundfunkbeitrages nicht zustimmen werde. Erste Anmerkung: ich habe nicht zugestimmt, allerdings habe ich durch die pandemiebedingte Sitzung des Parlaments mit nur wenigen Abgeordneten auch nicht an der betreffenden Sitzung teilgenommen. Stellung hatte ich allerdings s. o. klar bezogen.
Zweite Anmerkung: ich empfand es sehr bedauerlich, dass meine Fraktion dieser Erhöhung zugestimmt hat. Ich will an dieser Stelle nicht falsch verstanden werden. Ich bin nicht generell gegen die Erhebung von Rundfunkgebühren und ich bin nicht gegen einen Öffentlich Rechtlichen Rundfunk und schon gar nicht geht es mir um die 86 Cent. Aber mir fehlen nachwievor echte und ernsthafte Reformbemühungen bei ARD und ZDF und ich habe oft Zweifel daran, ob der Auftrag des Rundfunkstaatsvertrages erfüllt wird. Insgesamt erhalten die Anstalten rund 8 Mrd. Euro (!) aus Beitragsgeldern plus Einnahmen aus Werbung, Sponsoring und Mahngebühren. Ich hätte mir einfach gewünscht, dass man sich noch Zeit lässt, um über anstehende Reformen und ihre Umsetzung zu reden. Leider nicht geschehen. Chance vertan!
Ich wünsche Ihnen nun wieder viel Freude bei der weiteren Lektüre meines Newsletters und freue mich wieder über Ihre Anregungen oder Änderungsvorschläge, die Sie mir gerne per Mail schicken können.
Starten SIie besinnlich in die Adventszeit, bleiben Sie gesund und bis hoffentlich ganz bald!
Herzlichst
Ihr
Frank Henkel, MdA
PS: An dieser Stelle will ich noch einige persönliche Worte loswerden, die mir auf der Seele brennen. Nach einer medialen Hetzjagd und teilweise schon absurden öffentlichen Vorwürfen ist in den vergangenen Tagen mein langjähriger Freund und der amtsälteste Innenminister Deutschlands, Lorenz Caffier aus Mecklenburg-Vorpommern von seinem Amt zurückgetreten. Ich kann an dieser Stelle nur fassungslos mit dem Kopf schütteln, was sich ein integrer und gradliniger Politiker bieten lassen muss. Caffier ist so weit entfernt davon, rechte Gesinnung auch nur in die Nähe seines Gedankenguts kommen zu lassen, wie man es sich kaum vorstellen kann. Er war einer der vordersten und lautesten Kämpfer für das NPD-Verbotsverfahren. Sich jetzt von einem ehemaligen IM und jetzigen Linken-Funktionär öffentlich beschimpfen zu lassen, ist unfassbar. Lieber Lorenz, ich kann nur hoffen, dass so ein aufrechter Demokrat wie du der deutschen Politik irgendwie erhalten bleibt.
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Meine Aktivitäten
Unterwegs in Mitte, im Wahlkreis und in Berlin
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Aus gegebenem Anlass berichte ich hier auch
über meine digitalen Aktivitäten aus den Sozialen Medien
und über aktuelle politische Entwicklungen,
vordergründig die Bereiche Wirtschaft und Kultur betreffend.
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Besuch der Topographie des Terrors
Vor Kulturausschusssitzung am 26. Oktober gab es für die Ausschussmitglieder eine Führung über das Gelände der Topographie des Terrors. Nicht nur kurz vor dem 9. November tat es wirklich gut, sich immer wieder vor Augen zu halten, was für schreckliche Gräuel u. a. an diesem Ort in der Zeit des Nationalsozialismus geschahen! Wir dürfen das nicht vergessen und müssen immer daran denken: Demokratie ist schön, aber nicht selbstverständlich!!!!!
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Mauerfall-Momente - Video-Aktion der CDU-Fraktion Berlin
Der Mauerfall war ein einzigartiges Ereignis in der Deutschen Geschichte, das jeder Mensch damals anders erlebt hat. Die Abgeordneten der CDU-Fraktion haben in einem Video als Zeitzeugen, die als Kinder, Jugendliche, Erwachsene, Ossis oder Wessis mit dem Mauerfall eine ganz persönliche, ergreifende Geschichte verbinden, gedient.
Anbei sehen Sie meine persönlichen Erlebnisse rund um den Fall der Berliner Mauer. Die Geschehnisse von 1989 und den Jahren der Teilung davor sind für mich immer noch sehr bewegend. Es war eine unvergleichliche und emotionale Zeit. Der Mauerfall ist für mich nachwievor ein absoluter Glücksmoment!
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Mauerfallmomente: Frank Henkel
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Und falls Ihr Interesse weiter geweckt wurde, auf der Internetseite der CDU-Fraktion Berlin finden Sie die Mauerfall-Momente aller Zeitzeugen in voller Länge.
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9. November - Schicksalstag der Deutschen
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Unser Dank und Respekt an die Soldatinnen und Soldaten, an die Reservistinnen und Reservisten, an die Veteraninnen und Veteranen!
Ihr setzt Euch jeden Tag weltweit dafür ein, dass wir in Frieden und Freiheit leben können. Ihr werdet heute mehr gebraucht denn je.
Deutschland ist Teil von Koalitionen und kämpft gegen Terrorismus. Als Bündnisarmee leistet die Bundeswehr einen Beitrag in diesem Kampf. Dafür braucht sie unsere Unterstützung bei der Ausrüstung und beim Personal.
Aktuell in der Corona-Pandemie leisten Bundeswehrsoldaten und Reservisten Außerordentliches und einen wichtigen Dienst für Deutschland. Danke dafür! #65JahreBW
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Den 65. Jahrestag der Gründung der Deutschen Bundeswehr habe auch ich zum Anlass genommen, mich an meine stets positiven Begegnungen mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr zu erinnern.
Neben meinen Wehrübungen (im Dienstgrad eines Oberleutnants) - wie zum Beispiel 2004 bei der Luftwaffe in Roth bei Nürnberg - konnte ich bei meinem Besuch des deutschen Isaf-Einsatzkontingent am Standort Masar-e Sharif im Norden Afghanistans im Jahr 2013 interessante und umfassende Einblicke in die vielseitige Arbeit der Bundeswehr nehmen.
Ich bin stolz auf unsere Truppe, die gerade aktuell wieder einmal zeigt, wie wichtig ihre Arbeit und ihr Einsatz sind.
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