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Newsletter der SPD-Fraktion Eimsbüttel
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Liebe Eimsbüttelerinnen, liebe Eimsbütteler,

die Bezirksversammlung hat am gestrigen Donnerstag zum ersten Mal 2021 getagt und das unter besonderen Bedingungen. Als SPD-Fraktion hätten wir es angesichts der höchst angespannten Infektionslage und der Mahnung, zu Hause zu bleiben, vorgezogen, die Präsenzsitzung im Hamburg-Haus abzusagen und durch einen kleineren (und digital durchführbaren) Hauptausschuss zu ersetzen. Doch dies hat Grün-Schwarz leider abgelehnt.

Um trotzdem einen Teil zur Reduzierung von Kontakten beizutragen, waren von unseren zwölf Abgeordneten nur zwei vor Ort. Die Mehrzahl der Initiativen trägt dennoch die Handschrift der SPD. Im Video wirft unsere Abgeordnete Paulina Rügge einen Blick auf die Tagesordnung.


Was die Eimsbütteler Bezirkspolitik im neuen Jahr darüber hinaus bewegt hat, davon berichten wir wie gewohnt in diesem Newsletter. 

Viel Spaß beim Lesen! Bleiben Sie gesund!


Gabor Gottlieb

Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel

Verkehrszeichen - warum nicht mit Frauen?


Auf den Verkehrszeichen könnten künftig häufiger auch Frauen zu sehen sein. Im schweizerischen Genf ist das bereits Realität. Die SPD-Fraktion Eimsbüttel setzt sich dafür ein, auch hierzulande mehr Vielfätigkeit im öffentlichen Raum zu wagen. Der SPD-Abgeordnete Ernst Christian Schütt: "Es geht darum, Vielfalt abzubilden und die Sichtbarkeit von Frauen im öffentlichen Raum zu erhöhen. Denn es gibt keinen Grund, warum nicht auch weibliche Personen auf Verkehrszeichen abgebildet sein sollten."

> Pressemitteilung   |   > Antrag

Poststandort im alten Fernmeldeamt erhalten


Die Postbank plant Medienberichten zufolge die Aufgabe dreier Filialen in Hamburg, darunter ist auch die an der Schlüterstraße 51 in Rotherbaum. Der Standort im alten Fernmeldeamt bietet neben dem Finanzservice vor allem auch Post- und Paketdienstleistungen an. Die SPD-Fraktion Eimsbüttel fordert, dass dieses umfassende Angebot erhalten bleibt. Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: "Wir fordern die Post auf, hier weiterhin ein vollständiges Angebot sicherzustellen."

> Pressemitteilung   |   > Antrag

Schneller aus Schnelsen in die City


Viele Menschen in Schnelsen warten seit langer Zeit auf den Anschluss des Stadtteils an das S-Bahn-Netz und eine direkte und umweltfreundliche Verbindung in die Hamburger Innenstadt. Allerdings verzögert sich der angestrebte Ausbau der AKN zur S21 jedoch auf schleswig-holsteinischer Seite. Die SPD-Fraktion schlägt deshalb nun die Schaffung einer neuen Expressbusverbindung ("MetroExpress 5") zwischen Schnelsen und der Innenstadt vor.

> Antrag

Neuer S-Bahn-Tunnel durch Eimsbüttel?


Bekommt Hamburg einen zweiten S-Bahn-Tunnel? Das Bundesverkehrsministerium hat eine Machbarkeitsstudie für eine neue Verbindung zwischen Hauptbahnhof und Altona vorgestellt. Um Kapazitäten auf der Verbindungsbahn freizumachen, soll der S-Bahn-Verkehr demnach künftig unterirdisch erfolgen. Der untersuchte Streckenverlauf sieht u.a. Haltestellen am Schlump und Doormannsweg in Eimsbüttel vor. Daher fordert die SPD-Fraktion, den Bezirk frühzeitig in die Planungen einzubinden.

> Antrag

Sperrung der A7: Schleichverkehr verhindern


Im Zuge der Arbeiten am A7-Deckel in Stellingen muss die Autobahn vom 5. bis 8. Februar gesperrt werden. Damit die umliegenden Wohngebiete - insbesondere in Eidelstedt - in dieser Zeit nicht durch starken Ausweichverkehr und vor allem überhöhte Geschwindigkeit zusätzlich belastet werden, setzt sich die SPD-Fraktion dafür ein, dass in dem besagten Zeitraum in Eidelstedt verstärkte Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt werden.

> Antrag

SPD-Anfrage: Uni-Gästehaus verzögert sich


Der Bau des geplanten Gästehauses der Universität Hamburg in der Feldbrunnenstraße (Rotherbaum) verzögert sich erneut. Wie aus einer Anfrage der SPD-Fraktion hervorgeht, rechnet die Behörde für Wissenschaft, Forschung, Gleichstellung und Bezirke mit einer Fertigstellung erst im Jahr 2024 - ärgerlich für Eimsbüttel und die Uni-Entwicklung. Das Gästehaus soll internationalen Forscherinnen und Forschern eine Unterkunft bieten. Damit zieht sich ein weiteres Projekt des Universitätsbaus in die Länge.

> Unsere Anfrage   |   > Pressemitteilung 

Im Gespräch bleiben: Unsere Sprechstunden


Über die wichtigen Themen der Bezirkspolitik im Gespräch bleiben: Auch im Februar bieten wir Telefonsprechstunden an. Die nächsten Termine: 8. Februar (18.30 Uhr) mit unseren Abgeordneten aus Lokstedt, Niendorf und Schnelsen, 15. Februar (18.30 Uhr) mit Olaf Steinbiß (MdHB) und unserem Fraktionsvorsitzenden Gabor Gottlieb. Aufgrund der aktuellen Kontaktbeschränkungen finden die Sprechstunden ausschließlich telefonisch bzw. per Videokonferenz statt. Weitere Infos hier:

Alle Termine im Überblick
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SPD-Fraktion Eimsbüttel, Helene-Lange-Straße 1, 20144 Hamburg
Vorsitzender: Gabor Gottlieb (V.i.S.d.P.)


Redaktion: Manuel Preuten, David Börn, Ernst Christian Schütt
Bildnachweis: SPD-Fraktion Eimsbüttel

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