Copy
Newsletter der SPD-Fraktion Eimsbüttel
View this email in your browser

Liebe Eimsbüttelerinnen, liebe Eimsbütteler,

erneut wird in diesen Tagen das öffentliche Leben durch die rasch ansteigende Zahl der Corona-Neuinfektionen weitgehend eingeschränkt. Die ergriffenen Maßnahmen sind hart, aber auch aus unserer Sicht notwendig. Es kommt nun auf uns alle an: Nur gemeinsam werden wir es schaffen, die zweite Welle der Corona-Pandemie zu dämpfen und unsere gefährdeten Mitmenschen zu schützen.

Wir halten es deshalb für angebracht, dass auch die Bezirksversammlung sich in den kommenden Wochen auf das Nötigste beschränkt: Um weitere Treffen zu vermeiden, aber auch, um das Bezirksamt zu entlasten und so Kapazitäten für die Kontaktnachverfolgung zur Verfügung zu stellen. Unser Vorschlag, den Sitzungsbetrieb - wie schon zwischen März und Juni - weitgehend auszusetzen und ersatzweise den Hauptausschuss tagen zu lassen, ist jedoch von der grün-schwarzen Koalition abgelehnt worden.

Unabhängig davon hat unsere Fraktion auch im Oktober eine Vielzahl von Initiativen auf den Tisch gelegt, von denen wir an dieser Stelle berichten möchten. Dies gilt etwa für Nachbesserungen beim Bewohnerparken im Grindelviertel, die wir ebenso für sinnvoll erachten wie zusätzliche Fahrradbügel. Weil (erfreulicherweise) viele Menschen auf das Rad umsteigen, ist es in vielen Straßen im Eimsbütteler Kerngebiet gar nicht mehr so einfach, noch einen Stellplatz für sein Rad zu finden. Sagen Sie uns gerne Bescheid, wo aus Ihrer Sicht noch ein Bügel fehlt.


Viel Spaß beim Lesen!

Gabor Gottlieb

Vorsitzender der SPD-Fraktion Eimsbüttel

SPD-Fraktion für Vorkaufsrechte


Stadt und Bezirk sollen sich künftig vermehrt Vorkaufsrechte sichern, um städtebauliche Entwicklungen voranzutreiben. Gabor Gottlieb, SPD-Fraktionsvorsitzender: „Die Bodenpolitik ist eine zentrale Frage unserer Zeit. Wenn wir die Stadt von morgen gestalten wollen, brauchen wir dafür geeignete Instrumente. Dazu gehört aus unserer Sicht, dass Stadt und Bezirk frühzeitig Flächen sichern und diese entwickeln. Dieses wichtige Ziel darf nicht durch Grundstücksspekulation gefährdet werden.

Unsere Pressemitteilung   |   Antrag

Neue Fahrradbügel für Eimsbüttel


Immer mehr Menschen in Hamburg nutzen das Fahrrad. Das hat zur Folge, dass an vielen Stellen in Eimsbüttel Radstellplätze im öffentlichen Raum knapp werden. Daher setzt sich die SPD-Fraktion für die Aufstellung zusätzlicher Fahrradbügel im Bezirk ein. Die Verwaltung wird aufgefordert, neue Bügel an den Standorten Doormannsweg (Ecke Fruchtallee), Lutterothstraße (Ecke Schwenckestraße) sowie am Schulterblatt (Ecke Amandastraße) aufzustellen.

Unser Antrag

Winternotprogramm an der Schmiedekoppel


Im Rahmen des Winternotprogramms richtet die Sozialbehörde zum 1. November einen Standort an der Schmiedekoppel in Niendorf ein. Auf Initiative der SPD-Fraktion hat die Bezirkspolitik dazu umfangreich Stellung genommen. Gabor Gottlieb: „Den Erfrierungsschutz in Corona-Zeiten aufrechtzuerhalten, ist richtig. Wir sind an einer guten Nachbarschaft interessiert und halten es deshalb für wichtig, dass dabei aus den Erfahrungen an dem bestehenden Standort Kollaustraße gelernt wird."

Unsere Stellungnahme im Wortlaut

Zweite Welle: Soforthilfe wird ausgeweitet


Die Bezirksversammlung Eimsbüttel weitet auf Initiative der SPD-Fraktion ihre Corona-Soforthilfe für Vereine und Einrichtungen im Bezirk aus. Der bisherige Hilfsfonds, aus dem inzwischen bereits rund 70.000 Euro abgerufen sind, wird wieder auf die ursprüngliche Summe von 100.000 Euro aufgefüllt. Antragsteller aus der „ersten Runde“ haben zudem die Möglichkeit, eine erneute Förderung für pandemiebedingte Maßnahmen zu beantragen.

Unser Antrag
Facebook
Facebook
Twitter
Twitter
Instagram
Instagram
YouTube
YouTube
Website
Website
SPD-Fraktion Eimsbüttel, Helene-Lange-Straße 1, 20144 Hamburg
Vorsitzender: Gabor Gottlieb (V.i.S.d.P.)


Redaktion: Manuel Preuten, David Börn, Ernst Christian Schütt
Bildnachweis: SPD-Fraktion Eimsbüttel

Wenn Sie diese Mail nicht mehr empfangen möchten, können Sie den Newsletter hier abbestellen.

Email Marketing Powered by Mailchimp